neugierig-machen-auf-wissen


Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü


Überzahlungen, Darlehen; Rückforderungen

Sozialrecht

E.4. Überzahlung, Darlehen & Rückforderung i.R. des SGB II & XII -
Immer wieder wird von den Behörden per Bescheid das Existenzminimum des ALG II unterschritten: was ist daran Recht und was Unrecht?


  • Einbehaltung, Aufrechnung und Rückforderung im SGB II & XII


Die Änderungen 2011 führen zur verschärften Anrechnung von Einkommen aber auch die Voraussetzungen der Gewährung und Aufrechnung von Darlehen, Erstattungsansprüchen wurden erheblich verschärft. Die Darlehensgewährung nach neuem Recht mit vorrangigem Vermögenseinsatz, die Aufrechnung von Darlehen und sonstigen behördlichen Ansprüchen insbesondere die §§ 42a - 43 SGB II. Immer wieder wird bei ALG II - LeistungsbezieherInnen das Existenzminimum systematisch unterschritten. Häufig haben die Betroffenen 50, 60 oder mehr EUR monatlich zu wenig. Es wird aufgerechnet, einbehalten, zurückgefordert, Teile der Unterkunfts- und Heizkosten werden nicht übernommen, nicht zur Verfügung stehende Gelder als Einkommen angerechnet und vorgeblich und tatsächlich überzahlte Gelder häufig ohne Prüfung des Vertrauensschutzes zurückgefordert und aufgerechnet. Es werden Darlehen gewährt, wo nichts zurückgezahlt werden kann, trotzdem wird aufgerechnet und einbehalten. Rückforderungen werden häufig schon gestellt, bevor der zugrunde liegende Bescheid überhaupt Bestandskraft hat. Im Seminar sollen diese Themen systematisch erarbeitet werden, um letztlich beurteilen zu können, was recht- und unrechtmäßig ist und wie eine Gegenwehr aussehen kann. In Kleingruppen soll an Hand zu prüfender Fälle das Gelernte praktisch angewandt und eingeübt werden. - Nach Möglichkeit sollen die TeilnehmerInnen eigene Fälle vorstellen.

Zielgruppe: Vertiefungsseminar zum SGB II

Teilnehmerzahl: 12- 16 Dauer: 1 Tag Kosten: 90,00 € p.P.

Zurzeit noch keine Termine, bitte nachfragen

Homepage | Wir über uns | Angebote | Kommunikation u. Sozialkompetenz | Arbeitswelt | Gesellschaftstheorie | Politik u. Gesellschaft | Sozialrecht | Recht in der sozialen Arbeit | Moderation und Coaching | Veröffentlichungen | Anfragen | AGB / Referenzen | Impressum | Kooperationspartner | Site Map


Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü